Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Unsere Vereinbarungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers auf Bestellvordrucken oder sonstigen Auftrags- oder Bestätigungsschreiben, welche von den nachstehenden abweichen, werden hiermit aufgehoben. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Kauf- und anderen Verträgen einschließlich solcher aus künftigen Geschäftsabschlüssen und Dauerschuldverhältnissen. Abweichende Vereinbarungen, nachträgliche Vertragsänderungen und mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Abbildungen und Angaben in Katalogen und Prospekten sind nur annähernd. Modell-, Konstruktions- und Ausstattungsänderungen bleiben vorbehalten. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere ausdrückliche Erlaubnis dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Preise
Unsere Angebote sind freibleibend, es gelten grundsätzlich die am Tage der Lieferung gültigen Preise (zzgl. der jeweils gültigen MWSt.) Sie verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, ab Lager Grimma ausschließlich Verpackung. Das Transportrisiko (Verlust, Beschädigung) geht zu Lasten des Käufers. Die Gefahr geht auch bei Vereinbarung frachtfreier Lieferung mit Absendung ab Lager auf den Besteller über. Verzögert sich der Versand durch Verschulden des Bestellers, so geht bereits mit dem Tage der Versandbereitschaft die Gefahr auf den Besteller über.

Die Wahl des Versandweges bleibt uns vorbehalten. Bei Einsatz eines betriebsfremden Transporteurs gehen die Versandkosten zu lasten des Käufers.

Bei Aufträgen, deren Nettowarenwert unter Euro 75,-liegt, übersteigen die Kosten der Auftragsabwicklung den Bestellwert. Bei diesen Aufträgen müssen wir einen Bearbeitungszuschlag von Euro 13,- verrechnen.

Lieferung
Die in Angeboten und Auftragsbestätigungen genannten Fristen werden von uns nach Möglichkeit eingehalten, sind jedoch ohne Verbindlichkeit für uns. Im Falle eines Lieferverzuges ist uns eine angemessene Nachlieferfrist zu stellen. Liefern wir den Kaufgegenstand auch bis zum Ablauf der Nachfrist nicht, kann der Käufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Im übrigen ist Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung oder wegen Verzuges ausgeschlossen.

Wird der Versand der an Lager liegenden Teile auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm - beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft- die durch die Lagerung entstehenden Kosten, mindestens jedoch 0,5 % des Rechnungsbetrages pro angefangenen Monat berechnet.

Wir sind berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Verlauf einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Besteller mit angemessener, verlängerter Frist zu beliefern. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, so sind wir berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen .

Mängelrügen
Mängelrügen können nur sofort nach Empfang des Kaufgegenstandes - spätestens jedoch 8 Tage nach Lieferung schriftlich geltend gemacht werden. Mängel berechtigen nicht zur Zurückhaltung des Kaufpreises oder eines Teiles desselben. Das Recht des Käufers auf Wandlung oder Minderung ist ausgeschlossen, wenn wir uns zur Nachbesserung bereit erklären.

Eine Haftung für die Eignung des Kaufgegenstandes zu den vom Käufer in Aussicht genommenen Zwecken, die nicht dem normalen und dem für den Verkäufer erkennbaren Ge- und Verbrauch dienen, besteht nicht.

Zahlung
Rechnungen sind, falls nicht schriftlich anders vereinbart, zahlbar rein netto Kasse innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum. Reparaturrechnungen sind grundsätzlich rein netto innerhalb 10 Tagen zahlbar. Schecks und Zahlungsanweisungen werden nicht an Erfüllungsstatt. sondern nur zahlungshalber angenommen. Bei Überschreiten der Zahlungsfristen werden als Jahreszinsen 1% über dem jeweiligen Diskontsatz des deutschen Zentralbank- Institutes, mindestens jedoch 5% berechnet. ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf.

Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung gegen etwaige von uns bestrittene Gegenansprüche, sind unzulässig.

Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum, solange noch eine Verbindlichkeit des Käufers, gleich aus welchem Grund oder Rechtsgeschäft, uns gegenüber besteht. Die Weiterveräußerung der Ware ist nur gegen Barzahlung oder unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes zulässig. Verpfändung oder Sicherungsübereignung des Liefergegenstandes vor völliger Kaufpreiszahlung ist unzulässig. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstigen Maßnahmen durch Dritte sind wir unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten derartiger Maßnahmen trägt der Käufer. Der Gerichtsvollzieher wird ermächtigt, die Ware nach Aufhebung der Pfändung an uns auszuhändigen.
Gewährleistungen
Wir gewährleisten eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes in Werkstoff und Werkarbeit. Für Mängel der Lieferung haftet der Lieferer unter Ausschluss weiterer Ansprüche für die Dauer von 6 Monaten, beginnend mit dem Liefertag. Dem Lieferer steht das Ausbessern des Liefergegenstandes zu. Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rügen an in 6 Monaten.

Ausgenommen von der Gewährleistungspflicht sind Beschädigungen und Störungen, die auf fahrlässige oder unsachgemäße Behandlung des Kaufgegenstandes, wie z. B. Sturz. Brand, Wasserleitungsbruch etc. zurückzuführen sind. Weiter entfällt die Gewährleistungspflicht, wenn die Produkte nicht unter normalen Bedingungen eingesetzt sind. Wir übernehmen keine Haftung für Folgeschäden, die über den reinen Liefergegenstand hinausgehen, gleich welcher Art und aus welchem Grund.

Rücktrittsrecht
Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dem Lieferer die gesamte Lieferung endgültig unmöglich wird. Liegt Lieferverzug im Sinne des Abschnittes "Lieferung, Abs.1" vor und wird dem Lieferer eine angemessene Nachfrist mit der ausdrücklichen Erklärung gestellt, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne, und wird die Nachfrist durch Verschulden des Lieferers nicht eingehalten, so ist der Besteller ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. Ausgeschlossen sind alle anderen weitergehenden Ansprüche des Bestellers, insbesondere auf Wandlung, Kündigung oder Minderung, sowie auf Ersatz von Schaden irgendeiner Art.

Der Lieferer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage gestellt ist, wenn er mit Zahlungen in Verzug ist, wenn über sein Vermögen das Vergleichs- oder Konkursverfahren beantragt oder eröffnet wird. Falls der Lieferer vom Besteller Schadenersatz für Nichterfüllen bzw. Annullieren des Kaulvertrages verlangt, ist eine Schadenspauschale von mindestens 25% der Auftragssumme vereinbart.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Verkäufer und Käufer Grimma.

Sollte eine der vorgenannten Bedingungen unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Datenschutz
Alle in unserem Hause eingehenden Aufträge werden mittels einer EDV- Anlage bearbeitet. Die hierfür erforderlichen Daten werden im Rahmen der zur Auftragsabwicklung notwendigen Verarbeitung bei uns gespeichert.